PPP
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PPP / ÖPP Einstiegsseite/ Überblicksseite
(ÖPP steht für „Öffentlich Private Partnerschaften“, englisch auch „PPP“ genannt (Public Private Partnership).
PPP - Public Private Partnership, das neue globale Finanzinstrument
zur Aushebelung kommunaler Selbstverwaltung
- Aktuelle Entwicklung Juni 2009: PPP-Vereinfachungsgesetz
- PPP.Vorfeld zu betrachten/ zu verfolgen/ zu beobachten
- eine Frageliste an Politiker hier ...: PPP.Frageliste
- PPP.Forfaitierung ... mit (Teil-) Einredeverzicht
- PPP.Analysen
- www.PPP-Irrweg.de - attac Kampagne gegen PPP
siehe auch - hier im Wiki
- Leitfaden für einen erfolgreichen Widerstand gegen (Wasser-) Privatisierungen bzw. PPP
- Beitrag von Gerlinde Schermer, 13.05.2009
- PPP.Analysen
- PPP.HochTief - PPP-Sparte von HochTief strebt an die Börse - 2009-08-15
- Fachgemeinschaft Bau Berlin und Brandenburg e.V. - Kritik an PPP
- Bildung und PPP hier im Wiki
- PPP.Rechnungshoefe.2010-08-19 - eine Auflistung von Veröffentlichungen der Landesrechnungshöfe, in denen PPP-Projekte angesprochen bzw. bewertet werden
PPP-freundliche Gesetzgebung
- Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD haben am 6. April 2006 nach dem Vorbild des ÖPP-Beschleunigungsgesetzes I eine gemeinsame Koalitionsarbeitsgruppe "PPP-Vereinfachungsgesetz" eingesetzt -> mehr dazu hier
- Drucksache 16/12283: Faire Wettbewerbsbedingungen für Öffentlich Private Partnerschaften schaffen. Gemeinsamer Antrag vom 18.03.2009 von Abgeordneten aus CDU/CSU und SPD - http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/122/1612283.pdf
- Der Bundestag (SPD + CDU/CSU) hat die DS 16/12283 (Umsatzsteuererstattung für PPP-Unternehmen als Modellversuch) als Bestandteil des noch im Gesetzgebungsverfahren befindlichen "ÖVP-Vereinfachungsgesetzes" bereits am 19.03.2009 verabschiedet. -> mehr - Aktivitäten der Regierenden zur PPP-Beschleunigung und Reaktionen darauf
- Reaktion bzw. Forderungen von W!B - Wasser in Bürgerhand an Bundestagsabgeordnete (Juni 2009): http://www.wasser-in-buergerhand.de/recht/wib_oepp_brief_2009/oepp_brief_bundestag_juni_2009.htm
Auf der APRI-Mailingliste
- Landesrechnungshöfe warnen vor PPP mit Forfaitierung. https://listi.jpberlin.de/pipermail/apri/2008-June/000058.html ((Juni ist dort nicht (mehr) verfügbar)) bzw. jetzt hier PPP.Landesrechnungshoefe
- Bundesrechnungshof und Landesrechnungshöfe warnen vor Öffentlich-Privaten-Partnerschaften, Pressemitteilung vom 05.05.2006, Diese Grundsätze bzgl. ÖPP wurden auf der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder am 3. und 4. Mai 2006 in München verabschiedet: http://www.orh.bayern.de/index.php?option=com_content&task=view&id=256&Itemid=40
- Ebenfalls dazu u.a.: Landesrechnungshof BaWü vom 12.03.2009: "Die Kostenvorteile von PPP-Projekten sind meist geringer als behauptet - dies stellt der Rechnungshof in einem Gutachten fest. Im Durchschnitt wurden 2,7 Prozent eingespart, in einem Fall wäre die Eigenerstellung sogar günstiger gewesen." http://www.landtag-bw.de/WP14/Drucksachen/4000/14_4043_D.PDF
- eine weitere E-Mail: https://listi.jpberlin.de/pipermail/apri/attachments/20080516/ce18682e/attachment.pdf ((Mai 2008))
- Weitere Links (Kerstin Lindner, 4.11.2008)
- http://www.ppp-projektdatenbank.de - ist einem PPP-Register ähnlich, aber oft ohne die interessanten Angaben ("mein" Bsp. war ohne Beträge oder Akteure, andere Vorhaben sind kpl. ausgefüllt)
- http://www.ppp.nrw.de
- http://www.ppp.niedersachsen.de
- http://www.wiwi.tu-freiberg.de/baubwl/Infomat/publikationen/PPP_an_Schulen.pdf
- http://kommunalverwaltung.verdi.de/themen/ppp_-_public_private_partnership
Literatur
- Werner Rügemer: »Heuschrecken« im öffentlichen Raum - Public Private Partnership. Anatomie eines globalen Finanzinstruments. Transcript Verlag, Bielefeld 2008, 169 Seiten, 16,80 Euro
- Werner Rügemer: Die Berater: Ihr Wirken in Staat und Gesellschaft (Taschenbuch). Transcript Verlag, Bilefeld Oktober 2004, 243 Seiten, 21,80 Euro
- Dexter Whitfield: Global Auction of Public Assets: Public sector alternatives to the infrastructure market and Public Private Partnerships, 22,99 Euro, 376 Seiten, TB, Spokesman Books (Verlag), 12. Dezember 2009
weitere Beiträge im APRI-Netz
- Veranstaltung am 22.09.2008 in Leipzig zu PPP für Schulen.
- eine Frageliste an Politiker hier ...: PPP.Frageliste
- ein Entwurf im APRIL-Netzwerk PPP Kritik kurz und knackig
- PPP.Brief-an-Kommunalpolitiker - nur eine Stichwortsammlung
- Leipzig PPP Brief.2009-03-18 - abgeschickt bzw. persönlich überreicht
- PPP Schuldenfalle - Bsp. Rathaus Gladbeck
Verschiedene Beiträge
- http://www.meinepolitik.de/bundesk3.pdf - PPP ist die gesetzlich geschützte Form Deutschland zu ruinieren.
- siehe http://www.meinepolitik.de/ppp.htm - Mit Public Private Partnership (PPP) werden die Weichen für eine weitgehende Privatisierung aller öffentlicher Vermögensbereiche in Deutschland gestellt - noch eine umfassende Seite zum Thema PPP
- siehe auch http://de.wikipedia.org/wiki/Public_Private_Partnership
- Hochtief legt nach - Öffentlich-private Partnerschaft kann teuer werden: Das Renommierprojekt Elbphilharmonie soll die Hansestadt statt einer viertel nun eine halbe Milliarde Euro kosten: http://www.jungewelt.de/2008/11-07/044.php
- Die größten Baukonzerne machen Druck in Richtung PPP. (Quelle, www.lobbycontrol.de, 29.08.2008)
- Ein erhellender Beitrag im ZDF bei Frontal 21: "Privat statt Staat" - http://frontal21.zdf.de/ZDFde/download/0,6753,7005195,00.pdf
- Was ist PPP? Einige Erfahrungen aus Deutschland auf Europa-im-Blick, Hermann Werle vom Berliner Bündnis gegen Privatisierung erläutert "Public Private Partnerships" - http://www.europa-im-blick.de/spip.php?article58
- Werner Rügemer: Weiter schröpfen. Junge Welt, 06.05.2008, "Die öffentliche Verschuldung wird durch Private-Public-Partnership-Projekte weiter verschärft. Die enormen Kosten für die »Heuschrecken«-Profite muss die zunehmend verarmende und kontrollierte Bevölkerung tragen." - online nur für Abonnenten
- Eine Studie von Ernst & Young - "Privatisierungen und ÖPP als Ausweg? Kommunalfinanzen unter Druck - Handlungsoptionen für Kommunen"
- PPP.Forschung.Uni-Bremen Ein Projekt zu wissenschaftlich-krit. Forschung zu PPP
- ver.di - PPP - wie preiswert und partnerschaftlich sind die Konstrukte? - Infos und Links zu verschiedenen PPP-Projekten (bundesweit)
- Veröffentlichung MdA Thärichen (Mitglied PL/BL)) (Download ppp_proj.pdf ca. 188 Kb) - Bericht der "Projektgruppe PPP" der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin
- Was ist PPP? Einige Erfahrungen aus Deutschland - Hermann Werle vom Berliner Bündnis gegen Privatisierung erläutert "Public Private Partnerships" - und als PDF: Was ist PPP? Einige Erfahrungen aus Deutschland
- Privatisierungsreports der GEW
- Privatisierungsreport Nr. 3 befasst sich mit umfassend PPP
- Zu PPP im Autobahnbau siehe diese beiden Links und die darin verlinkten Seiten:
- verdi: PPP - wie preiswert und partnerschaftlich sind die Konstrukte?
- SPD und PPP - Antrag auf dem Bundesparteitag, 11.11.2009
- Öffentlich-private Kooperation beim Klinikbau, Ärztezeitung, 14.01.2010
- http://wirtschaftslexikon.gabler.de/Definition/public-private-partnership.html
- Zitat: "Die politischen Glanzleistungen der SPD mit Hilfe der Grünen ... die phantastische Geschichte des „Öffentlich Privaten Partnerschaften – Beschleunigungsgesetzes“ ... Tatsache ist, am 8.September 2005 ist das ÖPP-Beschleunigungsgesetz in Kraft getreten; am 30.06.05 vom Bundestag bei wohlwollender Enthaltung der Fraktionen von CDU/CSU und FDP beschlossen und am 8.Juli 05 vom Bundesrat durchgewunken worden ... Ist es nicht vielmehr so, dass die gewählten Volksvertreter (sowohl als Parlamentarier als auch Inhaber eines Amtes) mit der Übernahme ihres Mandates zu Treuhändern des Vermögens der Bürgerinnen und Bürger werden, öffentliches Eigentum also verwalten und vermehren sollen? ... Es ist höchste Zeit, dass die dem Gemeinwohl verpflichteten Volksvertreter auf allen Ebenen unseres Gemeinwesens sich wieder mit dem öffentlichen Eigentum identifizieren und es garantieren, vor allem auch in Verantwortung für nachwachsende Generationen."
Presse-/ Medienbeiträge
- Linkszeitung: Public Private Partnership wird für Kommunen teuer - Dienstag, 28. April 2009
- Spiegel-Online - Schulen zu verkaufen - Wenn der Hausmeister zum Facility Manager wird - Von Annick Eimer - 2009-08-26
- PPP.Presseschau.2009-09-02
- Telepolis: Deutschland auf dem Irrweg? Marcus Born, 23.10.2009
- LKW-Maut: Wikileaks veröffentlicht geheime Maut-Unterlagen, 25.11.2009 10:43
- Artikel zu PPP in der FR-Online.de
- http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Metropolregion/2010/06/PPP-Projekte-Landesrechnungshof-warnt-vor-Mehrausgaben.html
Städte/ Gebietskörperschaften die PPP abgelehnt haben
- Berlin
- Chemnitz
- Landkreis Darmstadt-Dieburg
- Fürth
- Leipzig - seit dem 22.04.2009 - Ende für PPP-Pilotprojekt in LE im Stadtrat
- Salzgitter
- Wiesbaden
- Wuppertal
- ...
Dort wurde nach reiflicher Überlegung und Diskussion PPP abgelehnt.
betroffene Städte/ Gebietskörperschaften
- Burg
- Chemnitz
- Frankfurt_Main
- Gablingen
- Gladbeck
- Halle
- Kassel
- Magdeburg
- Moers
- Muelheim
- Kreis Offenbach
- Lübeck
- Rathingen
- ...
Kritiker von PPP
- attac, APRI , WiB u.a.
- PPP-Irrweg Kampagne
- http://blog.4st.ch/?tag=dubai ein Blog mit PPP-Irrweg Logo - 2010-03-15]
- PPP-Irrweg Kampagne
- verdi
- http://www.bertelsmannkritik.de/index.htm
- http://www.anti-bertelsmann.de/
- Public Private Partnership auf nachdenkseiten.de
- GEW
- DIE LINKE
- Teile der B90/Grünen - nur ein Bsp.
- Teile der SPD - nur ein Bsp.
- Teile der CDU - Kritik von CDU- Landrat an PPP (Public Private Partnerchip) (25.07.2005) Lt. Bericht der "OZ" vom 25.07.2005 : „Ein Landkreis kann nicht Pleite gehen" - Öffentliche Hand als Auftraggeber für heimische Betriebe: Thema beim CDU-Arbeitskreis „Wirtschaft"
- Rechnungshoefe stehen PPP oft auch kritisch gegenüber
- PPP-Kritik - kurz-und-knackig ... von der Basis ;-)
- ...
Akteure, Befürworter und Lobbyisten von PPP
- Bundesvereinigung zur Privatisierung öffentlicher Aufgaben e.V. - im Titel der Webseite ist auch von Bundesverband die Rede; der Geschäftsführer des Verein Dipl.-Ing. Hans Sander ist Vorstandsvorsitzender der Plambeck ContraCon AG, Cuxhaven [1]
- 3P-Beraterverbund aus Halle/Saale - ist u.a. in Leipzig aktiv
- SKE
- DPPP - Webseite 3. PPP Konferenz
- Finanz- und Wirtschaftsberatung Dr. Winkler - Was genau ist PPP?
- "Deutschlands erstes Portal für P.P.P." - lt. Impressum vom: Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V.
- PPP als Weiterbildung für Master-Studenten
- develPPP.de - im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
- FDP
- grosse Teile der CDU
- einzelne B90/Grüne Politiker
- ...
PPP, Banken und ABS
- Verbriefung von PPP Forderungen als Asset_Backed_Securities (ABS) - Wikipedia
- "Verbriefung von Forderungen (ABS) einschließlich privater (RMBS) und gewerblicher (CMBS) Immobilienkredite, Mezzanine, NPL, PPP, Lizenzen und Versicherungen (ART/ILS)" aus [2]
- ABS Grundlagen bei der True Sales Initiative
Auf den NachDenkSeiten zu ABS und PPP:
- 2. Oktober 2007 um 17:05 Uhr - Noch einmal und weiteres Material: Unser Finanzminister ist ein Helfer unseriöser Finanzmarktpraktiken
- 6. April 2008 um 11:01 Uhr - Noch ein Beleg für die Verantwortung des Steinbrück-Ministeriums für die hohen Verluste an den internationalen Finanzmärkten
- Unter diesem Titel hat Werner Rügemer wieder ein überaus lesenswertes Buch geschrieben. :
- 5. Juli 2008 um 11:05 Uhr - „Heuschrecken im öffentlichen Raum: Public Private Partnership – Anatomie eines globalen Finanzinstruments“
- 23. März 2009 um 8:16 Uhr - Merkel bei Anne Will: „Ich glaube, wir haben bis jetzt das Richtige getan.“
